Friesland will Liquid Feedback einführen

Kreisausschuss hat sich für „LiquidFriesland“ ausgesprochen

Jever – Der Kreisausschuss des Landkreises Friesland hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. Mai, für den Einsatz der Software LiquidFeedback zur Online-Bürgerbeteiligung ausgesprochen. Mit dieser einstimmigen Entscheidung des zweithöchsten Kreisgremiums steht nun nur noch das Votum des Kreistages am 11. Juli aus. Die Kreisverwaltung plant, für eine umfassende und konstruktive Online- Bürgerbeteiligung als erste Kommune bundesweit die Software LiquidFeedback einzusetzen.

„Das war heute ein starkes Signal für Transparenz und Bürgerbeteiligung“, sagte Frieslands Landrat Sven Ambrosy nach der Sitzung. „Ich hoffe für meine Idee auch auf eine breite Mehrheit im Kreistag, und dann könnte es schon im Herbst losgehen.“ Das Programm LiquidFeedback ist nach Ansicht der Kreisverwaltung das am weitesten entwickelte Programm, das zur Online-Bürgerbeteiligung verfügbar ist und gleichzeitig dasjenige, das dem Bürger am meisten Möglichkeiten bietet. „Wir wollen nicht das zigste vollgeschriebene Forum, wir wollen ein Abstimm-Instrument, das die Kreispolitik um ein breites Meinungsspektrum und neue Initiativen unserer Bürgerinnen und Bürger bereichert“, so Landrat Ambrosy. In dem Portal könnten Bürgerinnen und Bürgern sowohl über eigene Initiativen als auch über Vorlagen der Kreisverwaltung abstimmen.

Ergebnisse und Anregungen aus dem Portal, das „LiquidFriesland“ heißen soll, würden nach klar definierten Regeln in die verbindlichen Entscheidungen der ehrenamtlichen Politik einfließen. Anleitungen online wie offline würden die Einführung von LiquidFriesland begleiten, um Nutzer mit dem neuen zusätzlichen Angebot vertraut zu machen. „Schon immer haben sich unsere Bürgerinnen und Bürger an Politik beteiligt, sie schreiben uns, sie nehmen an Sitzungen teil, sie rufen uns an. LiquidFriesland wird ein zusätzlicher Kanal für diese Beteiligung, der durch seine Transparenz hoffentlich zusätzliche Beteiligung anzieht. Vom einfachen einmaligen Klick bis zu eigenen Anträgen kann hier jeder soviel beisteuern, wie er mag und Zeit hat“, so Landrat Ambrosy.

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