Tag 294 | Wahlen

Politisch steht uns in Niedersachsen ein relativ entspanntes Jahr bevor. 2015 wird es in unserem Bundesland keine Wahlen geben, und überhaupt ist wenig los. Bürgerschaftswahl in Hamburg am 15. Februar und Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai, das war’s dann auch schon.

Niedersachsen ist 2016 wieder dran, im Herbst. In genau zwei Jahren werden bei den Kommunalwahlen die Stadt- und Gemeinderäte und die Kreistage neu gewählt. Von da an ist erstmal wieder jedes Jahr ein Wahljahr: Herbst 2017 Bundestagswahl, Winter 2018 Landtagswahl, 2019 Europawahl. Und was auch schon feststeht: 2021 sind in ganz Niedersachsen gleichzeitig mit der übernächsten Kommunalwahl die Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratswahlen.

Tag 145 | Wahltag

Diesen Eintrag schreibe ich tatsächlich mal um Mitternacht, in wenigen Minuten ist der Wahltag vorbei. Friesland hat gewählt: Björn Mühlena hat überraschend schon im ersten Wahlgang geschafft, Bürgermeister im Wangerland zu werden. Auf Wangerooge gibt es eine Stichwahl, aber Bürgermeister Holger Kohls wurde nur Zweiter und es ist offen, ob er überhaupt noch antritt. Sande wählte Bürgermeister Josef Wesselmann ab, neuer Chef im Rathaus wird Stephan Eiklenborg. Varel muss am 15. Juni erneut ran, Bürgermeister Gerd-Christian Wagner liegt vorn, aber erreichte die 50 Prozent plus eine Stimme nicht. Nur der König von Zetel, Heiner Lauxtermann, hatte von Anfang an gar keine Sorgen. Er hatte keinen Gegenkandidaten und ist mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. So, das ist der Stand der Dinge. Gute Nacht!

Tag 144 | Tut es!

Der Wahl-o-Mat hat mich auch nicht schlauer gemacht, welche Partei ich an diesem Sonntag wählen soll. Hohe Übereinstimmung mit CDU, SPD, Grünen und FDP. Ist das schlecht? Natürlich nicht, zeigt es doch nur, dass alle diese Parteien, in Nuancen verschieden, zum Projekt Europa stehen. Heißt das, dass ich gar nicht mehr wählen muss? Natürlich auch nicht, denn wenn ich nicht gehe, die Antieuropäer tun es gewiss. Ich werde also am Morgen meine kleine Radtour zum Wahllokal unternehmen und das Kreuzchen machen. An welcher Stelle, das ist fast, egal, jedenfalls ziemlich weit oben. Freunde, rafft Euch auf. Tut es auch!

Ach, übrigens …

… heute in sechs Monaten, auf den Tag genau …

EU-Parlament in Straßburg. Foto©: Helmut Burlager
EU-Parlament in Straßburg. Foto©: Helmut Burlager

… ist die Europawahl. Die Menschen in 28 europäischen Staaten wählen die 751 Mitglieder des Europaparlaments. Die Deutschen wählen am 25. Mai. Das EU-Parlament ist nicht nur die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit, sondern auch eines der mächtigsten Parlamente überhaut. Es beschließt Gesetze, die für alle 28 Mitgliedsstaaten gültig sind, und über einen Haushalt von 141,5 Milliarden Euro im Jahr. Das Foto zeigt den Innenhof des Europäischen Parlaments in Straßburg. Das Parlament tagt abwechselnd in der französischen Stadt und im belgischen Brüssel.

Klagelied eines Stamm-Liberalen

Dr. Fritz KleinsteuberFoto (c): H. Burlager
Dr. Fritz Kleinsteuber
Foto (c): H. Burlager

Das Dilemma von FDP-Wählern, die einerseits mit ihrer Partei hadern und andererseits die Notwendigkeit sehen, ihr über die Fünf-Prozent-Hürde in Niedersachsen zu helfen, macht der Stamm-Liberale Dr. Fritz Kleinsteuber aus Jever in einem Aufsatz für den Friesenblog deutlich. Die eigene Partei wählen oder doch lieber nicht? Es ist Kleinsteubers Problem, aber auch das seiner Nachbarn und Freunde, die eigentlich ganz andere Parteien wählen. Dr. Fritz Kleinsteuber war langjähriger Hauptgeschäftsführer der Deutsch-Indonesischen Industrie- und Handelskammer in Jakarta, Indonesien. Heute lebt er in Jever und zeitweise in Jakarta.  Lesen Sie hier:

Mein Problem und das meines Nachbarn