Justizministerin für Stärkung der Pressefreiheit

Würzburg, 7.11.2011 / DJV – Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat am heutigen Montag auf dem Verbandstag des Deutschen Journalisten-Verbands in Würzburg die zahlreichen Verstöße gegen die Pressefreiheit in aller Welt verurteilt. Sie forderte einen stärkeren Einsatz für die freie Presse und betonte die wichtige Rolle der Medien bei der Aufdeckung von Skandalen: „Die Medien sind die wichtige vierte Gewalt in Deutschland.“ Die Politik müsse die rechtlichen Rahmenbedingungen für die freie Presse schaffen. „Der Staat darf nicht einmal den Eindruck erwecken, Journalisten von kritischer Recherche abhalten zu wollen.“

Vehement setzte sich Leutheusser-Schnarrenberger für den Gesetzentwurf ihres Ministeriums zur Stärkung der Pressefreiheit ein. Nur so seien Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Journalisten auf Dauer zu verhindern. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die Koalition im kommenden Frühjahr dem Gesetz zustimmen werde. Eine klare Absage erteilte sie hingegen gesetzlich verordneten Netzsperren.

Die Justizministerin wiederholte in Würzburg ihre Kritik an einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. So lange die Überprüfung der Datenspeicherung auf europäischer Ebene nicht abgeschlossen sei, müsse Deutschland mit einer isolierten Gesetzgebung warten.

Leutheusser-Schnarrenberger unterstützte im Zusammenhang mit dem Einsatz des so genannten Bundestrojaners die Forderung des DJV nach einer lückenlosen Aufklärung. „Wir müssen politisch diskutieren, ob sich diese Technik auf den Zweck ihres Einsatzes begrenzen lässt.“

DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken forderte nach ihrer Rede die Bundesjustizministerin auf, in der Koalition weiterhin für die Pressefreiheit zu streiten.

Pressemitteilung des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) vom 7. November 2011

Die Fachsprache der Küstenfischer

„Von Kamerunern, Pilgrims und Tobiaswaden”: Ein neues Buch von Klaus Siewert unter Mitarbeit von Wilko Theessen

Fischersprache Carolinensiel – Um die Fachsprache der Küstenfischer geht es in einem neuen Buch, das der Sprachwissenschaftler Klaus Siewert in Zusammenarbeit mit Wilko Theesen herausgegeben hat: „Von Kamerunern, Pilgrims und Tobiaswaden. Die Fachsprache der Küstenfischer in Ostfriesland“. Am Donnerstag wird es in Carolinensiel vorgestellt. Hier weiterlesen

Respekt für die Leistungen eines Lebens

Helden des Alltags gesucht: Senioren sollen ihre Geschichte erzählen

ff 25% schwarz-Harm Kampen_1331 Jever – Aus seiner Verwandtschaft kennt das jeder: Wenn die Großeltern „von früher“ erzählen oder man von der alten Tante plötzlich Dinge aus ihrem Leben erfährt,die man nicht einmal geahnt hat. Leute, die man für langweilig gehalten
hat, entpuppen sich plötzlich als Helden des Alltags. Solche Menschen suchen das Jeversche Wochenblatt, die Fresenia-Loge Jever und die Seniorenbeauftragte des Landkreises Friesland, Nantke Ihnen, für ein Vorhaben, das den Titel „Respekt“ trägt. Mit einer Zeitungsserie aus 52 Kurzporträts, die sich über das ganze Jahr 2012 erstrecken wird und einer Buchveröffentlichung sowie weiteren Aktionen sollen die Leistungen der älteren Generation für unsere Gesellschaft gewürdigt werden. Frauen und Männer ab 75, die ihre Geschichte erzählen möchten, können sich melden und vorgeschlagen werden. Mehr dazu: Respekt

Foto: Harm Kampen aus Cleverns ist ein Kandidat für die “Respekt”-Porträts.© Sigrid Kasdorf