Ab sofort online ist die neue Fanpage des Landkreises im sozialen Netzwerk Facebook, das allein in Deutschland 25 Millionen Menschen nutzen. Wegen widerstreitender Rechtsmeinungen zum Datenschutz war Friesland 2011 vorsichtshalber ausgestiegen – hat jetzt aber Rückenwind vom Innenministerium bekommen.
„Wir sind zurück an Bord!“, sagt Landrat Sven Ambrosy zum Neustart des Landkreises auf Facebook. „Unsere neue Facebookseite rundet unser Angebot ab – von Briefen und Anrufen über unsere Webseite und unser Beteiligungsportal LiquidFriesland bis hin zu sozialen Netzwerken, wir kommen mit unseren Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.“ Viele Nutzer, so Ambrosy, hätten sich einen Wiedereinstieg des Landkreises bei Facebook gewünscht. 2011 hatte der Landkreis angesichts wiederstreitender Rechtsmeinungen zum Datenschutz vorsichtshalber das Netzwerk Facebook verlassen und auf eine schnelle rechtliche Klärung gehofft. Diese Klärung ist leider bis heute nicht da. Das Innenministerium des Landes Niedersachsen als oberste Kommunalaufsicht hat dem Landkreis aber in einem Schreiben Ende 2012 Rückendeckung gegeben. Facebook war und ist hinsichtlich des Datenschutzes in der Pflicht. Auch der Landkreis Friesland appelliert an Facebook, hier nachzubessern. Verantwortlich dafür ist aber Facebook allein! Das Innenministerium unterstreicht diese Position in seinem Schreiben: Kommunalrechtlich bestehen grundsätzlich keine Bedenken gegen das Betreiben von Fanpages in Facebook durch Kommunen.“
Hinsichtlich der unterschiedlichen Rechtsmeinungen zum Datenschutz schreibt das Innenministerium: „Aus hiesiger Sicht erscheint es jedoch vertretbar, eine Mitverantwortlichkeit des Betreibers einer Fanseite zu verneinen“. Das bedeutet: Für den Datenschutz ist Facebook allein verantwortlich. Ein einzelner Nutzer wie der Landkreis Friesland hat keinen Einfluss darauf. Diese Einschätzung sieht der Landkreis Friesland als solide Grundlage seiner obersten Kommunalaufsicht für die Entscheidung, wieder eine Fanpage zu betreiben. Unabhängig davon können und sollten private Nutzer vorsichtig mit ihren Daten umgehen und die Sicherheitseinstellungen nutzen, die Facebook ihnen bietet!
„Wir versprechen eine Facebookseite mit vielen spannenden Informationen, und wir freuen uns auf den Kontakt zu den Nutzern“, so blickt Landrat Ambrosy auf den Start der neuen Seite. Auch im Austausch zwischen seiner Online- Beteiligungsplattform LiquidFriesland (www.liquid-friesland.de) und der neuen Facebookseite sieht der Landkreis großes Potenzial. Facebook-Nutzer könnten sich so noch schneller über aktuell von Bürgern diskutierte kommunalpolitische Themen informieren und dann auf LiquidFriesland auch selbst abstimmen.
Link zur Facebookseite: www.facebook.com/LandkreisFRI
Der Landkreis bei Twitter: @LandkreisFRI
Die Beteiligungsplattform des Landkreises: https://www.liquid-friesland.de/
Friesenblog 
Und wo war das Problem mit dem Datenschutz?
Mal ganz konkret! „Probleme mit dem Datenschutzgesetz“ – was genau? Bitte mal ein konkretes Beispiel.
Freue mich ansonsten aber, dass dieser Schwachsinn nun nicht mehr im Wege steht.
Nils, Danke für Deinen Kommentar. Das Problem war, dass der Landesdatenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein ein Problem sah…
Der Landkreis Friesland hat seine Seite damals „vorsichtshalber“ vom Netz genommen. Dafür hatten wenige Verständnis. Wir auch nicht.
He he he,Facebok everywhere,
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