Autor: Helmut Burlager

Tag 268 | Asyl

Asyl: OVG-Präsident gegen das Schüren von Ängsten

Der Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Dr. Herwig van Nieuwland, hat Kritik an politischen Gruppierungen geübt, die in Zusammenhang mit den steigenden Zahlen von Flüchtlingen und Ayslbewerben Ängste gegenüber der Zuwanderung schüren.

Vor dem Hintergrund eines deutlichen Anstiegs der Asylverfahren vor den Verwaltungsgerichten sowie bedeutender Rechtsänderungen in diesem Bereich fand am 24. September 2014 am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht die Fachtagung „Der neue Rahmen für das nationale Flüchtlingsrecht“ statt, an der 50 Verwaltungsrichterinnen und Richter aus Niedersachsen und Bremen teilnahmen. Unter der Leitung von Referenten des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) wurden laut einer Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts unter anderem die Neuerungen des Asyl- und Flüchtlingsrechts sowie aktuelle Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und deren Bedeutung für die nationale Rechtsprechung erörtert. Gegenstand der Diskussionen war neben den materiellen Voraussetzungen einer Schutzgewährung unter anderem auch das sogenannte Dublin-Verfahren, in dem der für die Durchführung des Asylverfahrens zuständige EU-Mitgliedstaat bestimmt werden soll.

Präsident Dr. Herwig van Nieuwland erklärte dazu: „Das Flüchtlingsrecht und die Flüchtlingspolitik stehen nun schon seit längerer Zeit wieder ganz oben auf der Agenda von Politik und Gesellschaft. Die weltweiten Krisenherde nehmen zu, die Flüchtlingszahlen steigen an, die Kommunen melden große Probleme bei der Unterbringung der Flüchtlinge und der Gesetzgeber beschließt bereits wieder Verschärfungen des Asylrechtes, wie kürzlich die Aufnahme der Balkan-Staaten in die Liste der sicheren Herkunftsländer. Bestimmte Gruppierungen betreiben ihr politisches Geschäft, indem sie Ängste gegenüber der Zuwanderung schüren und damit Wahlerfolge erzielen. In dieser Situation war es wichtig, dass sich die Verwaltungsgerichtsbarkeit noch einmal des normativen Rahmens vergewissert, in dem unser Flüchtlingsrecht steht, ein Rahmen, der zunehmend durch Vorschriften der Europäischen Union und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geprägt wird“.

Tag 267 | Talken

Hab mich immer gefragt, warum in Talkshows immer dieselben Nasen herumsitzen. Der Tagesspiegel hat die Antwort: Wie kommt man eigentlich in eine Polit-Talkshow?

Tag 266 | Egotrip

Ausbeutung und immer schlechtere Arbeitsbedingungen kompensieren Journalisten heutzutage, indem sie ihre Eitelkeit befriedigen. Durch immer mehr Ich-Geschichten. Sagt Michael Sontheimer in der taz. Interessanter Artikel:

Das ich im Journalismus

Tag 265 | Salesch

Verwaltungsgerichtsverfahren sind öde und humorlos. Dachte ich, bis ich heute Vormittag im Sitzungssaal des Oberlandesgerichts Oldenburg saß, wo die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Oldenburg über die Klage zweier Bürger gegen den Strandeintritt in der Urlaubsgemeinde Wangerland verhandelte. Vorsitzender Richter Lambert Janssen trug den Sachverhalt, um den es ging, mit so drögem Humor vor, dass die gut 50 Zuhörer ein ums andere Mal lachten. Was nun auch nicht ganz im Sinne des Vorsitzenden war. Das gehe hier ja zu wie bei Barbara Salesch, meinte er. „Aber da sind wir nicht!“ Und schon war wieder Ruhe. Die Klage auf freien Strandeintritt ist dann übrigens abgewiesen worden.

Tag 264 | Übergeben

Mich persönlich befremdet ja immer, wenn Marietta Slomka an „Heinz“ übergibt. Und der dann die Nachrichten vorliest. Insofern spricht mir der Beitrag von Hans Hoff im Medienmagazin DWDL aus der Seele. Ich übergebe mich- vom Unsinn der Schalten

Tag 263 | Arztbesuch

Habe heute übrigens zum ersten Mal die Hilfe eines Beulendoktors in Anspruch genommen. Ist so eine Art Schönheitschirurg fürs Auto, rechnet nur privat ab, die Kasse zahlt so etwas nicht. Immerhin,  er macht das ohne Narkose, hat ein überdimensionales OP-Besteck dabei, arbeitet mikroinvasiv und das Ergebnis ist frappierend. Das Auto sieht aus wie neu.

Tag 262 | Abschied

Aufhören zu können, wenn es nicht mehr geht, das ist nicht jedem vergönnt. Nicht nur, aber gerade auch Journalisten laufen Gefahr, ein beachtliches Lebenswerk am Ende ins Lächerliche zu verlängern, weil sie nicht sehen, dass sie der Aufgabe mental wie manchmal auch physisch nicht mehr gewachsen sind. Bitter, wenn einer dann am Ende alles verliert, das Selbstwertgefühl ebenso die Hochachtung der anderen, und sich selbst zur tragischen Figur macht. Es gibt aber auch die anderen, die erkennen, dass alles seine Zeit hat (was man für sich selbst später dann auch erhofft). So einer ist der große Feuilletonist Fritz J. Raddatz, der soeben seinen Abschied vom Journalismus erklärt hat. Respekt für einen Großen unserer Zunft. Die Welt | Kultur

Tag 261 | Tiefgang

Screenshot 2014-09-19 13.24.50Von wegen, die Junge Union sei immer nur brav und bieder. Dass der CDU-Nachwuchs auch anders kann, zeigt ein Beitrag auf Spiegel online. Tief rein gegriffen in die Sexismus-Kiste hat zum Beispiel die Junge Union Wittmund. Na sowas…

Tag 260 | Freie Friesen

Die Landkarte der Separatistenbewegungen in Europa. Friesland ist dabei.
Die Landkarte der Separatistenbewegungen in Europa. Friesland ist dabei.

Die Schotten machen die Probe aufs Exempel, die Katalanen träumen schon lange davon, und auch anderswo in Europa streben Teilgesellschaften von größeren Nationen nach Selbstständigkeit und Unabhängigkeit. Die Friesen übrigens auch, wenn auch nur eine kleine Minderheit von ihnen und nicht wirklich militant. Immerhin: Auf einer fiktiven Landkarte, die zeigen soll, wie Europa aussähe, wenn all die Unabhängigkeitsbestrebungen verwirklicht würden, ist auch Friesland eingezeichnet.

Map of separatist movements in Europe

Tag 259 | Blackout

Früher war alles einfacher. Wenn man da von der Pressestelle der Deutschen Telekom etwas wissen wollte, öffnete man das Kästchen mit den Visitenkarten oder die Kladde mit den Telefonnummern und rief einfach an. Heute geht man ins Internet und sucht nach der aktuellen Telefonnummer des zuständigen Sprechers. Es sei denn, das Internet funktioniert nicht, so wie heute Vormittag in Jever. Man will also den Pressesprecher anrufen und fragen,was denn los sei mit dem Netz. Man öffnet den Browser – ach so, das funktioniert ja gerade nicht. Man sucht seine alten Kladden und Visitenkarten heraus, und die Kollegen tun es ebenso, aber es findet sich nicht eine einzige noch brauchbare Nummer, bei jedem neuen Versuch tutet es „Kein Anschluss unter dieser …“ Genervt gibt man auf und wartet geduldig, bis man wieder online ist. Und nimmt sich fest vor, sein gutes altes Adressbuch aus Papier mal wieder auf Vordermann zu bringen…