Der Besucher, der sich schon verabschiedet hatte, steht plötzlich wieder im Büro.
„Ich hab noch mal eine Frage. Haben Sie eigentlich meine private Festnetznummer?“
„Oh, da muss ich nachschauen. Brauche ich die denn?“
„Nein, Sie nicht, aber ich. Ich müsste mal bei mir zu Hause anrufen und bescheid sagen, wo ich bin. Ich kann mir die Nummer leider nicht merken!“
Es hat ja lange gedauert, aber heute habe ich dann doch endlich einen von diesen neuen Zehn-Euro-Scheinen als Wechselgeld in die Hand bekommen, die schon vor Wochen in Umlauf gebracht wurden. Ich glaube, ich gebe zu wenig Geld aus …
900.000 Kilometer, 215 Länder, ein Unfall. Der Geländewagen „Otto“ ist am Ziel seiner 26-jährigen Weltreise angekommen und mit ihm sein Besitzer Gunther Holtorf, berichtet soeben der Spiegel. Ein Mann und sein Geländewagen
Mit der Fahrt durch das Brandenburger Tor in Berlin ist heute, Mittwoch, eine unglaubliche Reise zu Ende gegangen, die Holtorf und seinen Mercedes in die exotischsten Länder geführt hat, aber auch nach Jever, wo er vor gar nicht langer Zeit seinen Freund Fritz Kleinsteuber besucht hat. Der Friesenblog berichtete darüber. Mit Otto über den ganzen Globus
Die Bilder, die es in dieser Woche aus Ayn al Arab in Syrien in unsere Fernsehnachrichten geschafft haben, müssen vielen Deutschen schon deshalb an die Nieren gegangen sein, weil sie so viel Ähnlichkeit haben mit den historischen Aufnahmen, die wir aus unseren eigenen Geschichtsbüchern kennen: Zehntausende von Menschen in langen Kolonnen unterwegs auf der Flucht vor Gewalt und Gefangenschaft, auf der Suche nach einem sicheren Platz, wo das Leben nicht mehr in Gefahr ist.
Die Umstände mögen andere gewesen sein, die Verzweiflung und Panik ist die gleiche, egal ob Flüchtlinge sich aus Ostpreußen oder Schlesien in langen Trecks auf den Weg machten oder ob Jesiden, Christen oder nicht-sunnitische Muslime in Syrien oder im Irak ihre Dörfer verlassen, weil sie mit dem Tod bedroht werden.
Deshalb ist befremdlich, mit wie wenig Empathie manche Menschen bei uns dem Leid der Flüchtlinge dort begegnen. So lange sie in Lagern nahe der Grenze zu ihrer Heimat eingepfercht sind, mag ja noch Mitgefühl für die Bürgerkriegsopfer da sein, aber sobald sie als Asylbewerber in Deutschland angekommen sind, ändert sich schlagartig die Einstellung. Die möchten doch bitteschön woanders bleiben, aber nicht auf unsere Kosten bei uns leben wollen, es ist ja eng genug hier, und uns schenkt auch keiner was und überhaupt, sie sehen anders aus und passen nicht zu uns …
So ähnlich war übrigens auch die Willkommenskultur gegenüber den Flüchtlingen aus den deutschen Ostgebieten, als sie auf der Flucht vor den Russen nach Westdeutschland kamen. Man kann das in vielen Flüchtlingsbiografien nachlesen.
Der Städte- und Gemeindebund Friesland hat sich in dieser Woche für die Schaffung einer zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge im Landkreis ausgesprochen, weil die Wohnungen für Asylbewerber knapp werden. Machen wir uns nichts vor: Da kommen Diskussionen und sicher auch neue Probleme auf uns zu. Vielleicht sollten wir uns dann ab und zu vor Augen halten, dass Flucht und Verfolgung auch deutsches Schicksal war und ist.
Asyl: OVG-Präsident gegen das Schüren von Ängsten
Der Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Dr. Herwig van Nieuwland, hat Kritik an politischen Gruppierungen geübt, die in Zusammenhang mit den steigenden Zahlen von Flüchtlingen und Ayslbewerben Ängste gegenüber der Zuwanderung schüren.
Vor dem Hintergrund eines deutlichen Anstiegs der Asylverfahren vor den Verwaltungsgerichten sowie bedeutender Rechtsänderungen in diesem Bereich fand am 24. September 2014 am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht die Fachtagung „Der neue Rahmen für das nationale Flüchtlingsrecht“ statt, an der 50 Verwaltungsrichterinnen und Richter aus Niedersachsen und Bremen teilnahmen. Unter der Leitung von Referenten des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) wurden laut einer Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts unter anderem die Neuerungen des Asyl- und Flüchtlingsrechts sowie aktuelle Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und deren Bedeutung für die nationale Rechtsprechung erörtert. Gegenstand der Diskussionen war neben den materiellen Voraussetzungen einer Schutzgewährung unter anderem auch das sogenannte Dublin-Verfahren, in dem der für die Durchführung des Asylverfahrens zuständige EU-Mitgliedstaat bestimmt werden soll.
Präsident Dr. Herwig van Nieuwland erklärte dazu: „Das Flüchtlingsrecht und die Flüchtlingspolitik stehen nun schon seit längerer Zeit wieder ganz oben auf der Agenda von Politik und Gesellschaft. Die weltweiten Krisenherde nehmen zu, die Flüchtlingszahlen steigen an, die Kommunen melden große Probleme bei der Unterbringung der Flüchtlinge und der Gesetzgeber beschließt bereits wieder Verschärfungen des Asylrechtes, wie kürzlich die Aufnahme der Balkan-Staaten in die Liste der sicheren Herkunftsländer. Bestimmte Gruppierungen betreiben ihr politisches Geschäft, indem sie Ängste gegenüber der Zuwanderung schüren und damit Wahlerfolge erzielen. In dieser Situation war es wichtig, dass sich die Verwaltungsgerichtsbarkeit noch einmal des normativen Rahmens vergewissert, in dem unser Flüchtlingsrecht steht, ein Rahmen, der zunehmend durch Vorschriften der Europäischen Union und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs geprägt wird“.
Verwaltungsgerichtsverfahren sind öde und humorlos. Dachte ich, bis ich heute Vormittag im Sitzungssaal des Oberlandesgerichts Oldenburg saß, wo die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Oldenburg über die Klage zweier Bürger gegen den Strandeintritt in der Urlaubsgemeinde Wangerland verhandelte. Vorsitzender Richter Lambert Janssen trug den Sachverhalt, um den es ging, mit so drögem Humor vor, dass die gut 50 Zuhörer ein ums andere Mal lachten. Was nun auch nicht ganz im Sinne des Vorsitzenden war. Das gehe hier ja zu wie bei Barbara Salesch, meinte er. „Aber da sind wir nicht!“ Und schon war wieder Ruhe. Die Klage auf freien Strandeintritt ist dann übrigens abgewiesen worden.
Habe heute übrigens zum ersten Mal die Hilfe eines Beulendoktors in Anspruch genommen. Ist so eine Art Schönheitschirurg fürs Auto, rechnet nur privat ab, die Kasse zahlt so etwas nicht. Immerhin, er macht das ohne Narkose, hat ein überdimensionales OP-Besteck dabei, arbeitet mikroinvasiv und das Ergebnis ist frappierend. Das Auto sieht aus wie neu.
Früher war alles einfacher. Wenn man da von der Pressestelle der Deutschen Telekom etwas wissen wollte, öffnete man das Kästchen mit den Visitenkarten oder die Kladde mit den Telefonnummern und rief einfach an. Heute geht man ins Internet und sucht nach der aktuellen Telefonnummer des zuständigen Sprechers. Es sei denn, das Internet funktioniert nicht, so wie heute Vormittag in Jever. Man will also den Pressesprecher anrufen und fragen,was denn los sei mit dem Netz. Man öffnet den Browser – ach so, das funktioniert ja gerade nicht. Man sucht seine alten Kladden und Visitenkarten heraus, und die Kollegen tun es ebenso, aber es findet sich nicht eine einzige noch brauchbare Nummer, bei jedem neuen Versuch tutet es „Kein Anschluss unter dieser …“ Genervt gibt man auf und wartet geduldig, bis man wieder online ist. Und nimmt sich fest vor, sein gutes altes Adressbuch aus Papier mal wieder auf Vordermann zu bringen…
Volksweisheiten sind auch nicht mehr das, was sie früher mal waren. „Einem nackten Mann kann man nicht in die Tasche fassen“ zum Beispiel – ein Spruch, dessen Wahrheitsgehalt niemand bezweifelte. Aber das ist nun auch passé. Der Deutsche Sauna-Bund hat heute darauf hingewiesen, dass die 16,3 Millionen Besucher öffentlicher Sauna-Bäder nach dem Willen der Länderfinanzminister mit drastischen Preiserhöhungen rechnen müssen, weil die seit 1968 geltende Umsatzsteuerermäßigung für diese Branche abgeschafft wird. Ab 1. Januar 2015 müssen die Badbetreiber 19 Prozent statt bisher 7 Prozent vom Umsatz aus dem Saunaeintritt an den Finanzminister abführen. Einem nackten Mann kann man also sehr wohl in die Tasche fassen.
Und Pressemitteilungen der Polizei gehören doch zur großen Literatur. Ihr glaubt es nicht? Hier ungefilterte Nachrichten vom vergangenen Wochenende aus dem Jeverland.
1. Erschleichen von Leistungen Am Samstag, 06.09.14, um 04:15 Uhr, ließ sich ein alkoholisierter 27-jähriger Mann von einer Schortenser Diskothek bis nach Hause ins Wangerland fahren. Dort ließ er sich, abseits seiner eigentlichen Wohnanschrift, absetzen und entfernte sich, ohne den Fahrpreis zu entrichten. Leider vergaß der Mann seine Geldbörse mit etlichen Papieren auf dem Rücksitz. Sichtlich erstaunt wurde er zu Hause angetroffen, wo ihm die Einleitung eines Strafverfahrens bekanntgegeben wurde.
2. Einfacher Schnaps-Diebstahl Am Samstagnachmittag, 06.09.2014, gegen 17.00 Uhr, betritt ein alkoholisierter Mann die Wohnung der Geschädigten in Jever durch eine offenstehende Tür, entwendet aus dem Wohnzimmer eine Flasche Rum und flüchtet. Hierbei wird er vom Sohn der Geschädigten beobachtet und auch erkannt. Dem 62-jährigen Beschuldigten erwartet nun ein Strafverfahren. Die Bekanntgabe der Einleitung des Strafverfahrens beim Aufsuchen der Wohnanschrift des Beschuldigten misslang, da er aufgrund seiner erheblicher Alkoholisierung die Belehrung gar nicht mehr verstehen konnte.
3. Gefährliche Körperverletzung/ Sachbeschädigung / Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte: Am Sonntagmorgen, 07.09.2014, gegen 02.43 Uhr, schlug ein 24-jähriger Mann aus Wilhelmshaven einem 39-jährigen Mann aus Schortens in einer Diskothek in Schortens ein Glas gegen den Kopf. Das Opfer würgte daraufhin den Glasschläger. Beide wurden der Diskothek verwiesen. Außerhalb der Diskothek verhielt sich der 24-Jährige weiterhin verbal aggressiv gegenüber anderen Personen und warf mit einer Bierflasche eine Heckscheibe eines geparkten Pkw ein.
Aufgrund der Verhaltensauffälligkeit des Beschuldigten musste dieser dem Gewahrsam des PK Jever zur Verhinderung der Begehung weiterer Straftaten zugeführt werden. Hierbei wehrte er sich zunehmend, schlug und trat um sich, so dass ein Polizeibeamter am Schienbein und ein Polizeibeamter am Handgelenk verletzt wurden. Dem Beschuldigten wurde in der Dienststelle des PK Jever eine Blutprobe entnommen und dieser durfte in der Zelle seinen Rausch ausschlafen. Bei späterer Entlassung wurde dem Beschuldigten die Einleitung mehrerer Strafverfahren bekanntgegeben.
4. Trunkenheit im Verkehr Am Sonntagmorgen, gegen 07.00 Uhr, fiel einer 31-jährigen Fahrzeugführerin in Schortens auf, dass ein vor ihr fahrender Pkw, auffallend in Schlangenlinien geführt wurde. Der Pkw wurde über mehrere Bordsteine gelenkt und beschleunigte zeitweise extrem. Einer entgegenkommenden Funkstreifenwagenbesatzung fiel der Pkw sofort in der Jeverschen Straße in Schortens auf, da ein Reifen augenscheinlich „platt“ war. Bei der anschließenden Kontrolle der Fahrzeugführerin stellte sich heraus, dass diese offenkundig erheblich alkoholisiert war. Ein Test ergab jedoch lediglich eine Atemalkoholkonzentration von 0,87 Promille. Die weiteren Befragungen ergaben, dass die 64-jährige Fahrzeugführerin aus Schortens eine erhebliche Sehschwäche aufwies und zudem etliche Medikamente zu sich genommen hatte. Die Blutentnahme und die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis wurde richterlich angeordnet.
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